Neuigkeiten

02.02.2018
Qualität des Berliner Wassers sichern – Sulfatbelastung reduzieren
Danny Freymark, Parl. Geschäftsführer und umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die Trinkwasserqualität in Berlin ist derzeit im weltweiten Vergleich hervorragend. Die CDU-Fraktion Berlin spricht sich seit Jahren dafür aus, dass Baden in der Spree wieder ermöglicht werden muss. Eine Gefährdung der Berliner Wasserqualität du...

02.02.2018
Senat rechnet mit den falschen Zahlen – geplanter Wohnungsneubau unzureichend
Christian Gräff, baupolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Neben Beschlüssen der Senatsklausur, wie die angestrebte Sanierung des ICC, welche die CDU Fraktion ausdrücklich begrüßt, ist die zentrale Frage für das Zusammenleben in Berlin, dass der Wohnungsneubau fast nur am Rande besprochen worden ist.&n...

01.02.2018
Offenbarungseid des Innensenators bei der Durchsetzung der Ausreisepflicht
Burkard Dregger, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Wie sich aus der beigefügten, am 30.01.2018 beim Abgeordnetenhaus eingegangenen Antwort des Senates ergibt, sind unter der Regierungsverantwortung der CDU im Jahre 2016 2.028 Personen abgeschoben und weitere 9.601 zur freiwilligen Ausreise veranlasst worden (letztl...

01.02.2018
Nichtschwimmerquote endlich senken
Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die aktuelle Presseberichterstattung bestätigt wieder einmal die problematische Situation bei der Nichtschwimmerquote in unserer Stadt. 

01.02.2018
Brücken- und Vorkurse ausbauen – Mathematikkenntnisse verbessern
Adrian Grasse, forschungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die Prüfungen in den mathematischen Modulen zählen für viele Studierende zu den härtesten Prüfungen ihres Studiums. Nicht selten werden solche Prüfungen auch ‚Aussiebe-Klausuren‘ genannt. Und tatsächlich gibt es an vielen B...

31.01.2018
Heinz Buschkowsky zu Gast in Lichtenrade

Volles Haus und gute Stimmung – so lässt sich wohl der gestrige Besuch von Heinz Buschkowsky bei der CDU Lichtenrade zusammenfassen. Auf Einladung unserer Abgeordneten Hildegard Bentele MdA und Dr. Jan-Marco Luczak MdB diskutierte der Neuköllner Bezirksb...

30.01.2018
Zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in der Sache Koppers
Sven Rissmann, rechtspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion und Burkhard Dregger, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion

Das Oberverwaltungsgericht hat offenbar keine Fehler bei der Auswahlentscheidung zugunsten von Frau Koppers festgestellt. Es war wichtig, dass hier alle Zweifel ausgeräumt worden sind. Die Aufgabenerfüllung der neuen Generalstaatsanwältin darf nicht durch...

26.01.2018
"Politik im Dialog" an der Gustav-Heinemann-Oberschule

Unter dem Motto „Politik im Dialog“ lud die Gustav-Heinemann-Oberschule in Berlin-Marienfelde am 23.01.2017 zu einer zweistündigen Diskussionsveranstaltung in ihre Schule ein. Mit den Bundestagsabgeordneten Dr. Jan-Marco Luczak (CDU) und Christoph Mey...

26.01.2018
Müller bricht sein Charité-Versprechen
Gottfried Ludewig, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Der Rückkauf der Charité Facility Management (CFM) bringt den Beschäftigten nicht einen Euro mehr, solange die Charité vom Land Berlin nicht mehr Mittel für höhere Löhne zur Verfügung gestellt bekommt. Michael Müller bric...

26.01.2018
Gedenken an Opfer des Holocaust – Aufruf zu Erinnerung und Wachsamkeit
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Der 27. Januar bleibt für immer ein Tag der Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus. Die Auslöschung und Verletzung menschlichen Lebens durch die Nationalsozialisten erfüllt uns weiterhin mit unermesslicher Trauer. Der Gedenktag steht stellvertret...

26.01.2018
Koalition lehnt kostenfreie Parkplätze für Behinderte und ehrenamtlich Tätige in Schwimmvereinen erneut ab
Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Im Rahmen der heutigen Beratungen des Sportausschusses hat sich die rot-rot-grüne Koalition erneut gegen die Einrichtung kostenfreier Parkplätze für ehrenamtlich Tätige der Schwimmvereine sowie behinderte Besucherinnen und Besucher der Berliner B&aum...

25.01.2018
CDU-Forderung aufgegriffen: Bessere Bahnanbindung im Berliner Süden geplant
Der S-Bahnhof Buckower Chaussee in Berlin-Marienfelde. Foto: Christan Zander

Die CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg begrüßt ausdrücklich, dass die langjährigen CDU-Forderungen vom Senat endlich aufgegriffen wurden und der zusätzliche Halt der S-Bahnlinie 2 am Kamenzer Damm und der Regionalbahnhof an der Buckower Cha...

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