Neuigkeiten

25.01.2018
Bürgersprechstunde am 26. Januar wird auf den 16. Februar verschoben
Zur Meldung

Leider muss die ursprünglich für den 26. Januar geplante Bürgersprechstunde aus dringenden terminlichen Gründen verschoben werden.

24.01.2018
ERASMUS in Berlin für die Zukunft fitmachen
Hildegard Bentele, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Berlin

Die Erfolge des Erasmus-Programms sind unbestreitbar: In drei Jahrzehnten wurde über drei Millionen Studenten ermöglicht, fachliche, kulturelle und persönliche Eindrücke in anderen europäischen Ländern zu sammeln. Eine Fremdsprache zu perfe...

22.01.2018
Terminhinweis: Diskussion mit Heinz Buschkowsky zum Thema "Videoaufklärung wirkt" am 30.01.

Im Zusammenhang zunehmender Bedrohungslagen wird bereits seit längerer Zeit gefordert, die Videoüberwachung weiter auszubauen. Um den rot-rot-grünen Senat dazu zu bringen, wurde mit der ersten Phase eines Volksbegehrens "Videoaufklärung & Da...

19.01.2018
Ergebnisse des Dieselgipfels: Regierender Bürgermeister persönlich in der Pflicht – Amtszeit als Verkehrssenator die größten Versäumnisse
Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin und Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Mit seinem Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Luftreinheit und der Vermeidung von Fahrverboten hat der Senat endlich reagiert, wenn auch viel zu spät und nur unter dem Druck der in Kürze zu erwartenden Gerichtsentscheidungen der Verwaltungsgerichte.&nbs...

19.01.2018
Linkspartei bestimmt die Sicherheitspolitik der rot-rot-grünen Linkskoalition in Berlin – im Zweifel für mehr Unsicherheit!
Burkard Dregger, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die Linkspartei versucht alles, um die Erhöhung der Sicherheit in Berlin zu vereiteln. Sie möchte, dass Berlin im Vergleich zu den anderen Bundesländern Hauptstadt des Verbrechens bleibt. Sie möchte, dass Berlin auch weiterhin Schlusslicht bei der Ve...

17.01.2018
Verfassungsschutz stärken und salafistische Moscheen schließen
Stephan Lenz, verfassungsschutzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die heute im Verfassungsschutz-Ausschuss vorgestellte Lageanalyse des Verfassungsschutzes zum salafistischen Spektrum in Berlin zeigt auf, dass von dieser Gruppe weiterhin eine enorme Gefahr für die Sicherheit und Freiheit der Berliner ausgeht.

14.01.2018
Neujahrskonzert der MIT lockte Gäste aus Wirtschaft und Politik

Beim traditionellen Neujahrskonzert der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigungen Tempelhof-Schöneberg, Treptow-Köpenick, Steglitz-Zehlendorf und Mitte am 14. Januar trafen auch dieses Jahr Gäste aus Wirtschaft und Politik im Gemeinschaftshaus in Lichten...

13.01.2018
Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU und SPD erfolgreich abgeschlossen

Nach langen Verhandlungen in der Nacht vom 11. auf den 12. Januar haben die Parteigremien von CDU, CSU und SPD die Sondierungsgespräche erfolgreich beendet.

12.01.2018
Berlins Schulen und Müller lassen Jugendliche im Stich
Jürn Jakob Schultze-Berndt, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit ist der beste Schutz vor Langzeitarbeitslosigkeit. Aber nach über einem Jahr Rot-Rot-Grün in Berlin zeichnet sich keine Strategie zur Verbesserung dieses Problems ab. Trotz brummender Konjunktur lag die Jugendarbe...

11.01.2018
Senat hat kein Herz für Hertha BSC
Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin und Tim-Christopher Zeelen, Leiter des Arbeitskreises Sport und Gesundheit

Im Rahmen der Fragestunde der heutigen Plenarsitzung konnte Senator Geisel keine Neuigkeiten bezüglich der Verhandlungen mit Hertha BSC verkünden. Dies ist vor dem Hintergrund, dass der Senat abschließende Ergebnisse ursprünglich Ende des vergangene...

10.01.2018
Innensenator Geisel und seine Linkskoalition geben CDU-Kurs zur konsequenten Durchsetzung der Ausreisepflicht auf!
Burkard Dregger, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die rot-rot-grüne Linkskoalition hat ihre Androhung wahrgemacht. Sie hat die konsequente Abschiebung vollziehbar ausreisepflichtiger abgelehnter Asylbewerber aufgegeben. Ihre Zahl ist im Vergleich zur Amtszeit des CDU-Innensenators Frank Henkel von 2.028 Abschiebun...

10.01.2018
BER – Bau, Termin- und Finanzdesaster: Haushalt der rot-rot-grünen Koalition schon Makulatur – Klärung im Hauptausschuss beantragt
Heiko Melzer, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion Berlin

Das Haushaltsgesetz des Landes Berlin ist im Dezember offensichtlich unter Vorspielung falscher Tatsachen von der Koalition beschlossen worden. Erst gab es monatelang keinen BER-Eröffnungstermin, nur einen Tag nach dem Haushaltsbeschluss des Parlaments wurde d...

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