Neuigkeiten

07.08.2020
Berliner Schule in der Vertrauenskrise
Burkard Dregger, Vorsitzender, und Dirk Stettner, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

++ Bedrückende Ergebnisse der Forsa-Bildungsumfrage ++ Interessen von Eltern und Schülern wieder in den Mittelpunkt stellen++ Bildungsklausur der CDU-Fraktion am 28. AugustBurkard Dregger, Vorsitzender, und Dirk Stettner, bildungspolitischer Sprecher der CDU-F...

05.08.2020
Ausfall der Schuleingangstests unentschuldbar
Dirk Stettner, bildungspolitischer Sprecher, und Tim-Christopher Zeelen, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

++ Panne wäre trotz Coronakrise vermeidbar gewesen++ Senat ignoriert Forderung und Empfehlung der Alt-KommissionDer Senat kann nicht jede seiner Pleiten auf die Coronakrise schieben wie jetzt den ärgerlichen Ausfall der Schuleingangsuntersuchungen. In diesem F...

04.08.2020
Galeria Karstadt Kaufhof gerettet! CDU-Fraktion hat sich immer vehement für Standort eingesetzt

Die von der Schließung bedrohte Tempelhofer Filiale von Galeria Karstadt Kaufhof ist fürs Erste gerettet! Ihr Erhalt ist für die kommenden fünf Jahre gesichert. Der Senat hat am gestrigen Montag mit der Galeria Karstadt Kaufhof GmbH und der Signa...

03.08.2020
Nach Karstadt-Rettung müssen Konzepte her
Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

++ Kaufhaus-Standorte zukunftssicher machen und um jeden Arbeitsplatz kämpfenWir sind froh und erleichtert, dass drei weitere Karstadt-Standorte und damit viele hundert Arbeitsplätze gesichert werden konnten. Auf diesen Etappensieg dürfen wir uns jetzt ab...

03.08.2020
Berlins Wohnungs- und Mietenproblem gehört nicht in linke Hände
Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

++ Rücktritt Lompschers ist Chance für Beseitigung der WohnungsnotDer Rücktritt von Frau Lompscher als Bausenatorin ist eine Chance für alle wohnungssuchenden Berlinerinnen und Berliner. Nach Jahren des Rückgangs der Wohnungsbaugenehmigungen, au...

31.07.2020
Verlässlicher, sicherer Schulbetrieb statt planloser Panik
Dirk Stettner, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Wir haben in mehreren Ausschusssitzungen von Senatorin Scheeres einen Plan B bei Lockerungen gefordert. Den gibt es nicht, jetzt ist Panik da. Und unsere Schüler, Eltern und Lehrer müssen es ausbaden. Diese exekutive Unfähigkeit ist unfassbar und sucht ih...

30.07.2020
Bauzeit der Dresdner Bahn für Realisierung neuer Bahnhöfe nutzen!

Es sind alte Forderungen der CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg. Der Bau eines Regionalbahnhalts an der Buckower Chaussee und eines S-Bahnhofs am Kamenzer Damm an der Grenze zum Nachbarbezirk Steglitz-Zehlendorf wurden vor Jahren in Anträgen in die Bezirksve...

29.07.2020
Rechnungshofkritik hat für Koalition parlamentarisches Nachspie
Christian Goiny, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

++ Senat und Koalition müssen haushaltspolitisch für Klarheit sorgenDie Kritik des Rechnungshofes wird für die Koalition ein parlamentarisches Nachspiel haben. Wir werden uns damit noch im August im Hauptausschuss intensiv befassen. Einen verfassungswidri...

28.07.2020
Suboptimale Verkehrssituation am südlichen Ende der Motzener Straße – ein Kreisverkehr kann eine Lösung sein

Für die CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt sich die Verkehrssituation am Knotenpunkt Motzener Straße und Schichauweg zusammen mit der Egestorffstraße als äußerst belastend und belastet dar. Weshalb die Union im Bezirksparlament ...

25.07.2020
Lichtenrade bleibt von Fluglärm verschont - Keine weitere Klage gegen Flugrouten des BER

Die nächtlichen Flugrouten für den neuen Flughafen Berlin Brandenburg (BER) werden nicht über Lichtenrade führen. Die Gemeinde Blankenfelde-Mahlow hat gestern beschlossen, nicht erneut gegen die vom Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung festge...

24.07.2020
Geht doch! – Mauerwegtunnel: Langjährige CDU-Forderung wird endlich erfüllt

Über Jahre haben die Lichtenrader Verordneten Hagen Kliem, Patrick Liesener und Christian Zander und ihre Fraktion sich für eine Unter- oder Überquerung der S-Bahnlinie 2 und der künftigen Dresdner Bahn für Fußgänger und Radfahrer ...

18.07.2020
Bürgerämter arbeiten noch immer nicht unter Volllast – enormer Nachholbedarf

Bürgerämter arbeiten noch immer nicht unter Volllast – enormer Nachholbedarf. Der CDU-Verordnete Christian Zander schildert den Fall einer Frau, die ins Ausland verreisen muss und deshalb ihren Personalausweis verlängern lassen wollte. „Onlin...

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